Die Demokratie in Deutschland
Wie gesund ist unsere Demokratie und was kann sie aushalten?
Ich bin sehr zuversichtlich. Unsere Demokratie ist weit mehr als ein Wahlsystem, sie ermöglicht den Bürgerinnen und Bürgern, kritisch für ihre Werte wie Freiheit und Toleranz einzustehen. Politische Bildung und die Beteiligung der Jugend sind möglich, erwünscht und notwendig.
Wir dürfen und müssen unsere Demokratie schützen, gerade auch gegenüber extremistischen Bestrebungen, etwa dem Linksextremismus, wie er jüngst in Gießen sichtbar wurde. Man stelle sich ähnliche Situationen in weniger demokratischen oder sogar autoritär regierten Staaten vor.
Am vergangenen Wochenende hat unsere Demokratie einen besonders großen und wichtigen Test bestanden. Seit Wochen war bekannt, dass in Gießen der Jugendverband der AfD gegründet werden würde. Gleichzeitig formierten sich linksorientierte Gruppen, darunter Gewerkschaften, politische Parteien und antifaschistische Initiativen, die bereits im Vorfeld Blockaden und „zivilen Ungehorsam“, wie auch immer man diesen Begriff interpretieren mag, ankündigten.
Zehntausende Menschen kamen nach Gießen, um zu demonstrieren. Die Stadt wurde faktisch zweigeteilt. Zwischen den Messehallen und den Gegendemonstranten schuf die Polizei eine klare Trennlinie, um für beide Seiten größtmögliche Sicherheit zu gewährleisten. Die Gießener Bevölkerung erlebte einen turbulenten Tag.
Doch am Ende hat die Demokratie gewonnen.
Die AfD-Jugend konnte ihre Gründungsveranstaltung abhalten, und die Demonstranten konnten ihr Demonstrationsrecht wahrnehmen, beides geschützt durch den Einsatz unserer Polizei.
An dieser Stelle möchten wir uns ausdrücklich bei allen Sicherheitskräften bedanken, die mit Besonnenheit und Professionalität dafür gesorgt haben, dass demokratische Grundrechte auf beiden Seiten gewahrt wurden.
Eva-Maria Fischer
