Es ist immer wieder erstaunlich, welches Potenzial selbst ein vermeintlicher „Standard“-Tagesordnungspunkt im Hagener Rat entfalten kann, insbesondere dann, wenn es um Posten geht, die eigentlich längst nach klaren Regeln bzw. Traditionen verteilt sein sollten.

Im Mittelpunkt stand diesmal die Mitgliederversammlung des Städtetages NRW.
Die bisherige Praxis war ebenso einfach wie nachvollziehbar: Platz 1 für den Oberbürgermeister, die Plätze 2 bis 6 jeweils für einen Vertreter der Ratsfraktionen und dies mit Selbstverständlichkeit, ohne viel Aufhebens.
Das war ein Verfahren, das sich über Jahre bewährt hatte.

Was dann folgte, war ein Lehrstück in intransparenter Hinterzimmerpolitik.
Offenbar wurde im Vorfeld, ohne jede Einbindung oder Information an die AfD eine vollständige Delegiertenliste ausgekungelt und zur Abstimmung gestellt. Die zweitgrößte Fraktion im Rat der Stadt Hagen wurde schlicht übergangen. So sieht also das Demokratieverständnis einiger Beteiligter aus.

Transparenz und Fairness sollten gerade im Rat der Stadt Hagen selbstverständlich sein.
Besonders befremdlich: Während die Stadt Hagen vor erheblichen Herausforderungen steht, verlieren sich einige Ratsmitglieder lieber in Machtspielchen und Postengeschacher. Prioritäten? Fehlanzeige.

Der anschließende verbale Schlagabtausch zwischen Herrn Klepper und Michael Eiche machte die Situation nicht besser, im Gegenteil: Das Auftreten von Herrn Klepper sorgte selbst auf der Zuschauertribüne für sichtbares Kopfschütteln.

Die AfD hat dann als Reaktion eine eigene Liste eingebracht.

Die von der AfD beantragte folgende geheime Abstimmung über die beiden Listen war letztlich nur noch Formsache. Das Ergebnis war von Anfang an klar: Platz 5 ging an die AfD, besetzt durch Karin Sieling, ein Ergebnis, das niemanden überraschen konnte.
Umso befremdlicher ist der vorherige Aufwand an Taktieren, Ausgrenzen und Inszenierung, der nicht von der AfD ausging.

Offenbar haben einige Ratsmitglieder noch immer nicht verstanden, dass sich politische Mehrheitsverhältnisse ändern und dass eine Fraktion mit 22,4 Prozent Stimmenanteil nicht einfach ignoriert werden kann.

Man muss mit uns rechnen. Die AfD wächst weiter und damit auch ihr Einfluss. Vielen gefällt das nicht, unseren Wählern aber doch!

Wer weiterhin Dornen sät, wird sehr genau spüren,  was daraus wächst

Eva-Maria Fischer