Die AfD Hagen hatte in der letzten Ratssitzung beantragt, die Redezeit pro Wortmeldung auf maximal 3 Minuten zu begrenzen. Bei komplexeren Themen sollte jedoch eine längere Redezeit möglich sein.
Antrag 01_Redezeit RAT 21.05.26
Der Rat der Stadt Hagen hat unseren Antrag abgelehnt und ein klares Zeichen gesetzt: Man will sich bei Wortbeiträgen nicht unnötig kurz fassen.
Schließlich weiß jeder: Die größten Gefahren für die kommunale Demokratie sind Schlaglöcher, leere Kassen und vor allem zu kurze Redebeiträge (nach Heribert Prantl).
Außerdem ufern Redebeiträge im Rat der Stadt Hagen sowieso nicht aus.
Das Argument der Bürgernähe gegen den Antrag der AfD verdient besondere Würdigung. Offenbar fühlen sich Bürgerinnen und Bürger umso besser vertreten, je länger Ratsmitglieder reden. Wer bislang glaubte, Bürgernähe entstehe durch gute Politik und die Lösung konkreter Probleme, wurde eines Besseren belehrt. Wahre Bürgernähe misst sich offenbar in Sitzungsstunden.
Besonders kreativ war der Hinweis auf die Meinungsfreiheit, denn diese wird vor allem dann bedroht, wenn man innerhalb von drei Minuten auf den Punkt kommen muss.
Demokratie braucht Zeit und die will man sich auch nehmen.
Fazit: Der Rat der Stadt Hagen hat die Freiheit verteidigt.
Die Freiheit alles von jedem mehrfach wiederholen zu lassen und Sitzungen über Stunden auszudehnen.
Eva-Maria Fischer
